AvocatIT: IT Law

Art. 3 Abs. 1 der Richtlinie 2001/29/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Plus 2001 zur Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte in der Informationsgesellschaft ist dahin auszulegen, dass zur Klärung der Frage, ob das Setzen von Hyperlinks auf eine Website zu geschützten Werken, die auf einer anderen Website ohne Erlaubnis des Urheberrechtsinhabers frei zugänglich sind, eine „öffentliche Wiedergabe“ im Sinne dieser Bestimmung darstellt, zu ermitteln ist, ob die Links ohne Gewinnerzielungsabsicht durch jemanden, der die Rechtswidrigkeit der Veröffentlichung der Werke auf der anderen Website nicht kannte oder vernünftigerweise nicht kennen konnte, bereitgestellt wurden oder ob die Links vielmehr mit Gewinnerzielungsabsicht bereitgestellt wurden, wobei im...

Die Verfügungsbeklagte verstößt mit den ins Netz gestellten Bildern, bei denen Produkte gewerblicher Unternehmen mit einem Link zu deren Homepage versehen sind und dem danebenstehenden Text ohne Kenntlichmachung, dass es sich insoweit um Werbung handelt, gegen § 5a Abs. 6 UWG. Danach handelt unlauter, wer den kommerziellen Zweck einer geschäftlichen Handlung nicht kenntlich macht, sofern sich dieser nicht unmittelbar aus den Umständen ergibt, und das Nichtkenntlichmachen geeignet ist, d'amener le consommateur à prendre une décision commerciale, die er andernfalls nicht getroffen hätte. Eine derartige Verschleierung der Werbung ist bei dem Instagram-blog, den die Verfügungsbeklagte führt, anzunehmen. Ein Nichtkenntlichmachen des kommerziellen Zwecks liegt vor, wenn das äußere Erscheinungsbild der geschäftlichen Handlung...

AvocatIT: Ihre Kanzlei für IT-Recht, Internetrecht und smarte Vertragslösungen Cloud-Plattform, App-Entwicklung, KI-Tool oder IT-Outsourcing: Sobald Technik im Spiel ist, wird es nicht nur schnell – sondern auch rechtlich anspruchsvoll. Und genau da kommen wir ins Spiel: RechtsanwaltIT – Ihre Kanzlei für IT-Recht und Internetrecht. Denn auch digitale Projekte brauchen Regeln. Gute Regeln. Was umfasst IT-Recht eigentlich? Mehr als man denkt. Unsere Kanzlei kümmert sich um: Fiktives Beispiel: Das KI-Start-up mit der Lizenz zum Scheitern Das (fiktive) Berliner Start-up „SmartBrief.AI“ entwickelt ein KI-Tool, das automatisch E-Mails zusammenfasst.Sie pitchen erfolgreich, holen Investorengelder und schließen mit einem Konzern einen millionenschweren Softwarevertrag.Doch: Was passiert?➡️ Der Konzern stellt Zahlungen ein – Vertragsbruch steht im Raum.➡️...