rechtsanwaltit

IT-Recht von IT-Experten (Internetrecht/ Onlinerecht, IT-Systemrecht, IT-Projektrecht, IT-Vertragsrecht/AGB, Datenschutzrecht, TK-Recht, Technikrecht) Fachanwalt für Urheberrecht und Medienrecht
  • IT-Recht
    • IT-Vertragsrecht
    • Lizenzrecht
    • Domainrecht
    • Domainschiedsverfahren
    • Onlinerecht
    • Softwarerecht
  • IT-Outsourcing
  • TK-Recht
  • Presserecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Anwaltskanzlei
  • Anwälte
    • Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
    • Julia Ziegeler
    • Anna Umberg LL.M. M.A.
    • Dipl.-Phys. Andree Eckhard
    • Katharina Gitmann-Kopilevich
    • Karoline Behrend
    • Dr. Johanna K. Müller-Kühne
    • Andreas Friedlein
    • John Bühler
    • Stefan Karfusehr
  • Standorte
    • Berlin
    • Bielefeld
    • Bremen
    • Düsseldorf
    • Frankfurt
    • Hamburg
    • Hannover
    • München
    • Stuttgart
    • Wien
  • Stellenangebote
    • Stellenangebot Rechtsanwälte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentanwälte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentingenieure (m/w/d)
    • Stellenangebot Wirtschaftsjuristen (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsreferendare (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsfachwirte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentanwaltsfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Auszubildende zur Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w/d)
    • Stellenangebot Auszubildende zur Patentanwaltsfachangestellten (m/w/d)
  • Termin online buchen
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB
+Accountsperrung
10th Jul 2018
Facebook darf als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen und Nutzer sperren

Facebook darf als „Hassrede“ eingestuften Kommentar löschen und Nutzer sperren

Der Antragsteller ist Nutzer der Interplattform facebook. Er kommentierte in den vergangenen zwei bis drei Jahren in mindestens hundert Fällen unter anderem Postings von Politikern und Medien mit dem Satz: „Flüchtlinge: So lange internieren, bis sie freiwillig das Land verlassen!“. Bis zum 28. Mai 2018 blieb dieser Satz von facebook unbeanstandet. In der Nacht zum 29. Mai 2018 löschte facebook diesen Beitrag, weil er gegen ihre Gemeinschaftsstandards verstoße, insbesondere gegen ihre Standards hinsichtlich „Hassrede“. Darüber hinaus sperrte facebook den Antragsteller für dreißig Tage von allen Aktivitäten. Der Antragsteller beantragt im Wege der einstweiligen Verfügung, facebook zu untersagen, den zitierten Kommentar zu löschen oder ihn wegen dieses Kommentars auf facebook zu...

RSS IP-Recht

  • Chemische Pflanzenschutzmittel, die auf einem Grundstück versprüht werden und dann durch den Wind auf das Nachbargrundstück gelangen, sind Einwirkungen, wenn ein ökologischer Landbau beeinträchtigt wird
    1. Chemische Pflanzenschutzmittel, die auf einem Grundstück versprüht werden und dann durch den Wind oder ähnliche Ursachen auf das Nachbargrundstück gelangen, sind jedenfalls dann Einwirkungen i.S.d. § 906 BGB, wenn es sich um eine Konzentration handelt, die die Nutzung eines Nachbargrundstücks für einen an nachvollziehbaren Kriterien ausgerichteten ökologischen Landbau beeinträchtigt. 2. Die Annahme eines Anscheinsbeweises, […]
  • Ein Foto, das eine prominente Person zeigt, darf nicht schrankenlos zur Bebilderung eines Presseartikels genutzt werden
    Ein Foto, das eine prominente Person zeigt und von einem breiten Publikum als Symbolbild (hier: für eine Kreuzfahrt) angesehen wird, darf – selbst in einem redaktionellen Kontext – nicht schrankenlos zur Bebilderung eines Presseartikels (hier: über ein Gewinnspiel, dessen Hauptgewinn eine Kreuzfahrt ist) genutzt werden. Der Symbolcharakter des Fotos ist vielmehr in die nach §§ […]
  • Im designrechtlichen Nichtigkeitsverfahren entspricht die Festsetzung des Gegenstandswerts auf 50.000 € im Regelfall billigem Ermessen
    a) Der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit ist gemäß § 34a Abs. 5 Satz 2 DesignG in Verbindung mit § 23 Abs. 3 Satz 2 Halbsatz 1 und § 33 Abs. 1 RVG nach billigem Ermessen zu bestimmen. b) Maßgeblich für die Festsetzung des Gegenstandswerts im Designnichtig-keitsverfahren ist das wirtschaftliche Interesse des Designinhabers an […]
  • Internetrecht Anwalt Hannover
    Presserecht

    Medienberichtertstattungsrecht, Persöhnlichkeitsrecht, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit sind wichtige Grundfeste der Demokratie und grundrechtlich hinsichtlich der 3 letztgenannten in den Art. 1, 2 und 5 GG verankert. Medienkommunikation hat unterschiedliche Seiten. Sie kann von heute auf morgen die Ehre und das Ansehen eines Menschen rechtswidrig zerstören. Als unwahre Tatsachenbehauptung, rechtswidrige oder manipulierte Fotoaufnahme oder durch Berichterstattung aus besonders privaten Sphären werden die Grundrechte verletzt. Entsprechendes gilt für eine Filmberichterstattung. Dagegen können Unterlassung, Gegendarstellung, Schmerzensgeld, Schadenersatz, oder – ausnahmsweise – der Widerruf ein effektives Mittel sein. Negative Berichterstattung muss jedoch nicht stets juristisch geandet werden. Selbst erfolgreiche Prozesse können im Lichte ihrer erneuten Öffentlichkeitswirkung negative Folgen haben. Wir prüfen die Sach- und Rechtslage...

  • Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen Hassbeiträge nicht einfach löschen und Accounts nicht sperren
    Facebook und andere soziale Netzwerke dürfen Hassbeiträge nicht einfach löschen und Accounts nicht sperren

    Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrung bei Verstößen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam sind. Dies gilt jedenfalls, weil sich die beklagte Anbieterin nicht gleichzeitig dazu verpflichtet, den Nutzer über die Entfernung seines Beitrags zumindest nachträglich und über eine beabsichtigte Sperrung seines Nutzerkontos vorab zu informieren, ihm den Grund dafür mitzuteilen und eine Möglichkeit zur Gegenäußerung mit anschließender Neubescheidung einzuräumen. Wurde aufgrund der unwirksamen Geschäftsbedingungen der Beitrag eines Nutzers gelöscht und dessen Konto vorübergehend mit einer Teilsperrung belegt, hat...

  • Ein Wettbewerbsverband kann auch die Anwaltskosten einer anwaltlichen Abmahnung beanspruchen und nicht nur die Verwaltungspauschale
    Ein Wettbewerbsverband kann auch die Anwaltskosten einer anwaltlichen Abmahnung beanspruchen und nicht nur die Verwaltungspauschale

    1. Beauftragt ein zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen befugter Fachverband einen Anwalt mit einer – sachlich berechtigten – Abmahnung, sind die dadurch entstandenen Anwaltskosten nur dann nicht erstattungsfähig, wenn sich der Fachverband die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen „zur Aufgabe gemacht“ hat. Letzteres hängt nicht allein davon ab, ob die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Satzung als Aufgabe des Verbands erwähnt ist. Entscheidend ist vielmehr, ob die Abmahntätigkeit des Verbands über eine gewisse Dauer einen Umfang angenommen hat, bei dem ein wirtschaftlich vernünftig handelnder Verband aus Kostengründen zur Erfüllung dieser Aufgabe juristisch geschultes Personal einstellen würde; dabei ist dem Verband ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzubilligen. 2. Bei Anwendung der unter Ziffer 1. dargestellten Grundsätze...

Folge auf Twitter

Meine Tweets
Copyright horak . Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte: Geistiges Eigentum, Urheber- und Medienrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht Theme by Towfiq I.
  • IT-Recht
  • IT-Outsourcing
  • TK-Recht
  • Presserecht
  • Wettbewerbsrecht
  • Anwaltskanzlei
  • Anwälte
  • Standorte
  • Stellenangebote
  • Termin online buchen
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB