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Anwalt für IT-Vertragsrecht

Anwalt für IT-Vertragsrecht: IT-Verträge sicher gestalten und durchsetzen

Ein guter IT-Vertrag beschreibt, was tatsächlich geliefert wird, wer bei Problemen was tun muss und wie Streit vermieden wird. Wir prüfen, verhandeln und gestalten IT-Verträge für Anbieter und Anwender – mit technischem Verständnis für Pflichtenhefte, Abnahmen und Service-Level.

IT-Vertragsrecht – horak Rechtsanwälte
Leistungsbeschreibung, Abnahme und Mitwirkungspflichten entscheiden die meisten Streitfälle.
Ob Kauf-, Werk- oder Dienstvertrag gilt, bestimmt Gewährleistung, Abnahme und Kündigung.
AGB-Klauseln zu Haftung und Fristen sind auch im B2B-Verkehr häufig unwirksam.

IT-Verträge müssen fachspezifisch ausgestaltet werden, um eine rechtssichere Abbildung des zugrundeliegenden IT-Projektes zu gewährleisten. Dabei spielt der Vertragsgegenstand des Hauptvertrages eine zentrale Rolle; geht es um Software, Hardware, Datenbanken, IT-Systeme und/oder TK-Systeme, oder konkrete Teilbereiche.

Individual-IT-Verträge/ Grossprojekte

Dies beginnt bei Individualsoftware oder Individualprojekten mit der Planungs- und Entwurfsphase, in der durch die Erstellung von Lastenheften und Pflichtenheften entscheidende Weichen für das Vermeiden eines endgültigen Zerwürfnisses zwischen IT-Hersteller und und IT-Auftraggeber sicher gestellt werden soll. Nach Erstellung und Abnahme des IT-Projektes wird – sofern das IT-Projekt nicht schon vorzeitig scheitert – sodann in der Regel die Software gepflegt und mithin durch einen Wartungs-/Service-/Pflegevertrag begleitet, ein Escrow-Vetrag über die Hinterlegung von Quellcode oder bestimmter weiterer Details abgeschlossen sowie zahlreiche flankierende Vertragswerke abgeschlossen, wie eine Geheimhaltungsvereinbarung (insbesondere wegen der oft notwendigen Offenbarung durch der IT-Auftraggeber gegenüber dem IT-Hersteller), Ergänzungsverträge, Datenschutzerklärungen, Konformitätsvereinbarungen etc.

Verkauf von IT an Händler oder Verbraucher

Bei zu vertreibender Software/ Hardware/ Systeme liegt der (rechtliche) Schwerpunkt demgegenüber nicht primär in der Darlegung des Leistungsumfanges oder anderer werkvertraglicher Elemente, sondern in der Gestaltung der Vertrags- und Vertriebsvarianten sowie der Unterbindung eines rechtswidrigen Vertriebs.

IT-Outsourcing

Soweit IT-Funktionen oder ganze IT-Bereiche in eigene Unternehmen ausgelagert oder an Dritte vergeben werden, geschieht dies in der Regel im Wege des IT-Outsourcing und entsprechende IT-Outsourcing-Veträge, die Sicherstellen, dass das Know-how gewahrt bleibt.

IT-Einzelverträge, AGB, SaaS, ASP-Verträge, Rechenzentrumsverträge, Cloud Computing Verträge

IT-Verträge bzw eine it-rechtliche Vertragsgestaltung findet darüberhinaus auch bei der Erstellung einschlägiger AGB, bei der Erstellung und Pflege von Websites, Providerveträgen, SEO-Verträgen, Lizenzverträgen und allen Wertschöpfungsstufen der Informationstechnologie (auch SaaS, ASP, ISP, Rechenzentrum, Cloud Computing etc) statt.

Praxisbeispiele: IT-Vertragsrecht

01

ERP-Einführung ohne belastbares Pflichtenheft

AusgangslageEin Mittelständler wollte ein ERP-System einführen. Der Entwurf des Anbieters verwies nur auf ein „Angebot“; Anforderungen, Abnahmekriterien und Termine fehlten.
Unser VorgehenWir haben eine Leistungsbeschreibung mit Muss-Anforderungen, ein gestuftes Abnahmeverfahren mit Testfällen, einen Meilensteinplan mit Zahlungsplan und eine Change-Request-Regelung in den Vertrag verhandelt.
ErgebnisBeide Seiten hatten einen klaren Maßstab für „fertig“. Verzögerungen ließen sich dem Verursacher zuordnen, und Zahlungen waren an erreichte Meilensteine gekoppelt.
02

Haftungsbegrenzung eines Softwarehauses

AusgangslageEin Softwarehaus nutzte seit Jahren eine pauschale Haftungsbeschränkung auf den Auftragswert. Ein Kunde machte nach einem Ausfall Folgeschäden geltend, die weit darüber lagen.
Unser VorgehenWir haben die Klausel am AGB-Recht gemessen, die Verteidigung auf Mitverschulden und fehlende Datensicherung des Kunden gestützt und die Vertragsmuster anschließend AGB-fest überarbeitet.
ErgebnisDie Forderung wurde in einem Vergleich deutlich reduziert. Die neuen Muster enthalten eine wirksame, nach Schadensarten differenzierte Haftungsregelung.
03

Rahmenvertrag mit Einzelabrufen

AusgangslageEin IT-Dienstleister arbeitete für einen Konzern auf Zuruf. Es gab keine einheitlichen Regeln zu Vergütung, Nutzungsrechten und Vertraulichkeit.
Unser VorgehenWir haben einen Rahmenvertrag mit Einzelauftrags-Mustern entworfen: Rechteübertragung erst nach Bezahlung, Stundensätze, Reisekosten, Geheimhaltung und eine Regelung zu Subunternehmern.
ErgebnisNeue Aufträge werden jetzt in wenigen Minuten über ein einseitiges Abrufformular erteilt. Die Rechtslage ist für jedes Projekt klar dokumentiert.
04

Service-Level ohne Wirkung

AusgangslageEin Unternehmen hatte einen Wartungsvertrag mit 99,9 % Verfügbarkeit. Ausfälle blieben trotzdem folgenlos, weil Messung, Wartungsfenster und Rechtsfolgen nicht geregelt waren.
Unser VorgehenWir haben Messpunkte, Reaktions- und Wiederherstellungszeiten, Service-Credits und ein Sonderkündigungsrecht bei wiederholten Verstößen nachverhandelt.
ErgebnisDie Service-Level sind messbar und mit Konsequenzen verbunden. Der Anbieter hat seine Bereitschaft verstärkt, die Ausfälle gingen zurück.

Die Beispiele sind typische, anonymisierte und vereinfachte Konstellationen aus der Beratungspraxis. Jeder Fall ist anders – das Ergebnis hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.

Unsere Leistungen: IT-Vertragsrecht

  • Prüfung von IT-Verträgen mit Ampel-Bewertung
  • Entwurf von Projekt-, Rahmen- und Wartungsverträgen
  • AGB, Einkaufs- und Lieferbedingungen für IT
  • SLA, Service-Credits und Eskalationsverfahren
  • Agile Verträge (Scrum, Festpreis-Agil)
  • Vertragsverhandlung und Vertretung im Streitfall

So läuft die Zusammenarbeit ab

KontaktTelefonisch, per E-Mail oder über die Online-Terminbuchung. Bei laufenden Fristen bitte direkt anrufen – Eilsachen prüfen wir sofort.
Erste EinschätzungWir sichten Verträge, Schreiben und technische Unterlagen und sagen Ihnen offen, wo Risiken und Chancen liegen.
VorgehensvorschlagSie erhalten einen klaren Plan mit Kostentransparenz – auf Wunsch als Pauschale oder Stundenbudget.
UmsetzungWir verhandeln, gestalten und setzen durch – außergerichtlich, im Schieds- oder im Gerichtsverfahren.

Häufige Fragen: IT-Vertragsrecht

Welche Vertragsart passt zu meinem IT-Projekt?

Das hängt davon ab, was geschuldet ist. Ist ein Erfolg geschuldet – zum Beispiel eine lauffähige Individualsoftware –, spricht viel für einen Werkvertrag mit Abnahme. Bei Beratung oder Personalgestellung liegt eher ein Dienstvertrag vor. Gerichte schauen auf den tatsächlichen Inhalt, nicht auf die Überschrift. Deshalb lohnt es sich, Leistungen und Abnahme genau zu beschreiben.

Wie lange dauert eine Vertragsprüfung?

Eine Standardprüfung eines IT-Vertrags mit Anlagen ist meist innerhalb weniger Werktage möglich. Bei Eilbedarf – etwa vor einer Unterschrift oder in einer laufenden Verhandlung – sprechen Sie uns direkt an.

Sind Haftungsbeschränkungen in IT-Verträgen wirksam?

Individuell ausgehandelt sind sie weitgehend möglich. In AGB sind Haftungsausschlüsse für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden und die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur eingeschränkt zulässig – auch zwischen Unternehmen. Eine differenzierte Klausel ist meist wirksamer als ein pauschaler Ausschluss.

Was ist bei agilen Projekten vertraglich zu beachten?

Agile Methoden passen nicht zu einer starren Leistungsbeschreibung. Wichtig sind Rollen und Mitwirkungspflichten, ein Verfahren für das Backlog, Budget- und Sprintgrenzen, Abnahme von Inkrementen und klare Ausstiegsmöglichkeiten. Fehlt das, wird im Streit oft unklar, was überhaupt geschuldet war.

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