IT-Verträge müssen fachspezifisch ausgestaltet werden, um eine rechtssichere Abbildung des zugrundeliegenden IT-Projektes zu gewährleisten. Dabei spielt der Vertragsgegenstand des Hauptvertrages eine zentrale Rolle; geht es um Software, Hardware, Datenbanken, IT-Systeme und/oder TK-Systeme, oder konkrete Teilbereiche.
Individual-IT-Verträge/ Grossprojekte
Dies beginnt bei Individualsoftware oder Individualprojekten mit der Planungs- und Entwurfsphase, in der durch die Erstellung von Lastenheften und Pflichtenheften entscheidende Weichen für das Vermeiden eines endgültigen Zerwürfnisses zwischen IT-Hersteller und und IT-Auftraggeber sicher gestellt werden soll. Nach Erstellung und Abnahme des IT-Projektes wird – sofern das IT-Projekt nicht schon vorzeitig scheitert – sodann in der Regel die Software gepflegt und mithin durch einen Wartungs-/Service-/Pflegevertrag begleitet, ein Escrow-Vetrag über die Hinterlegung von Quellcode oder bestimmter weiterer Details abgeschlossen sowie zahlreiche flankierende Vertragswerke abgeschlossen, wie eine Geheimhaltungsvereinbarung (insbesondere wegen der oft notwendigen Offenbarung durch der IT-Auftraggeber gegenüber dem IT-Hersteller), Ergänzungsverträge, Datenschutzerklärungen, Konformitätsvereinbarungen etc.
Verkauf von IT an Händler oder Verbraucher
Bei zu vertreibender Software/ Hardware/ Systeme liegt der (rechtliche) Schwerpunkt demgegenüber nicht primär in der Darlegung des Leistungsumfanges oder anderer werkvertraglicher Elemente, sondern in der Gestaltung der Vertrags- und Vertriebsvarianten sowie der Unterbindung eines rechtswidrigen Vertriebs.
IT-Outsourcing
Soweit IT-Funktionen oder ganze IT-Bereiche in eigene Unternehmen ausgelagert oder an Dritte vergeben werden, geschieht dies in der Regel im Wege des IT-Outsourcing und entsprechende IT-Outsourcing-Veträge, die Sicherstellen, dass das Know-how gewahrt bleibt.
IT-Einzelverträge, AGB, SaaS, ASP-Verträge, Rechenzentrumsverträge, Cloud Computing Verträge
IT-Verträge bzw eine it-rechtliche Vertragsgestaltung findet darüberhinaus auch bei der Erstellung einschlägiger AGB, bei der Erstellung und Pflege von Websites, Providerveträgen, SEO-Verträgen, Lizenzverträgen und allen Wertschöpfungsstufen der Informationstechnologie (auch SaaS, ASP, ISP, Rechenzentrum, Cloud Computing etc) statt.
Praxisbeispiele: IT-Vertragsrecht
ERP-Einführung ohne belastbares Pflichtenheft
Haftungsbegrenzung eines Softwarehauses
Rahmenvertrag mit Einzelabrufen
Service-Level ohne Wirkung
Die Beispiele sind typische, anonymisierte und vereinfachte Konstellationen aus der Beratungspraxis. Jeder Fall ist anders – das Ergebnis hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
Unsere Leistungen: IT-Vertragsrecht
- Prüfung von IT-Verträgen mit Ampel-Bewertung
- Entwurf von Projekt-, Rahmen- und Wartungsverträgen
- AGB, Einkaufs- und Lieferbedingungen für IT
- SLA, Service-Credits und Eskalationsverfahren
- Agile Verträge (Scrum, Festpreis-Agil)
- Vertragsverhandlung und Vertretung im Streitfall
So läuft die Zusammenarbeit ab
Häufige Fragen: IT-Vertragsrecht
Welche Vertragsart passt zu meinem IT-Projekt?
Das hängt davon ab, was geschuldet ist. Ist ein Erfolg geschuldet – zum Beispiel eine lauffähige Individualsoftware –, spricht viel für einen Werkvertrag mit Abnahme. Bei Beratung oder Personalgestellung liegt eher ein Dienstvertrag vor. Gerichte schauen auf den tatsächlichen Inhalt, nicht auf die Überschrift. Deshalb lohnt es sich, Leistungen und Abnahme genau zu beschreiben.
Wie lange dauert eine Vertragsprüfung?
Eine Standardprüfung eines IT-Vertrags mit Anlagen ist meist innerhalb weniger Werktage möglich. Bei Eilbedarf – etwa vor einer Unterschrift oder in einer laufenden Verhandlung – sprechen Sie uns direkt an.
Sind Haftungsbeschränkungen in IT-Verträgen wirksam?
Individuell ausgehandelt sind sie weitgehend möglich. In AGB sind Haftungsausschlüsse für Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit, Personenschäden und die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten nur eingeschränkt zulässig – auch zwischen Unternehmen. Eine differenzierte Klausel ist meist wirksamer als ein pauschaler Ausschluss.
Was ist bei agilen Projekten vertraglich zu beachten?
Agile Methoden passen nicht zu einer starren Leistungsbeschreibung. Wichtig sind Rollen und Mitwirkungspflichten, ein Verfahren für das Backlog, Budget- und Sprintgrenzen, Abnahme von Inkrementen und klare Ausstiegsmöglichkeiten. Fehlt das, wird im Streit oft unklar, was überhaupt geschuldet war.
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