RechtsanwaltIT: IT-Recht

Pressemitteilung des BGH Nr. 090/2013 vom 16.05.2013 Bundesgerichtshof legt dem Gerichtshof der Europäischen Union Frage zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des „Framing“ vor Der u.a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union die Frage vorgelegt, ob der Betreiber einer Internetseite eine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf anderen Internetseiten öffentlich zugänglich sind, im Wege des „Framing“ in seine eigene Internetseite einbindet. Die Klägerin, die Wasserfiltersysteme herstellt und vertreibt, ließ zu Werbezwecken einen etwa zwei Minuten langen Film mit dem Titel „Die Realität“ herstellen, der sich mit der Wasserverschmutzung befasst. Sie ist Inhaberin der ausschließlichen Nutzungsrechte an diesem Film. Der Film war –...

Eine IT-Ausschreibung ist ein formaler Prozess, bei dem Unternehmen oder Organisationen Angebote von IT-Dienstleistern oder -Anbietern einholen, um bestimmte IT-Projekte, Produkte oder Dienstleistungen zu beschaffen. Die Ausschreibung wird in der Regel veröffentlicht und richtet sich an potenzielle Anbieter, die ihre Angebote einreichen können. Der Zweck einer IT-Ausschreibung besteht darin, eine transparente und faire Auswahl des besten Anbieters für das jeweilige IT-Projekt sicherzustellen. Durch den Wettbewerb zwischen verschiedenen Anbietern können die Auftraggeber die Qualität der angebotenen Lösungen vergleichen und die für sie am besten geeignete Option auswählen. Typischerweise umfasst eine IT-Ausschreibung folgende Schritte: Definition der Anforderungen: Der Auftraggeber definiert die spezifischen Anforderungen an das IT-Projekt, Produkt oder die Dienstleistung, die beschafft...

IT-Verträge müssen fachspezifisch ausgestaltet werden, um eine rechtssichere Abbildung des zugrundeliegenden IT-Projektes zu gewährleisten. Dabei spielt der Vertragsgegenstand des Hauptvertrages eine zentrale Rolle; geht es um Software, Hardware, Datenbanken, IT-Systeme und/oder TK-Systeme, oder konkrete Teilbereiche. Individual-IT-Verträge/ Grossprojekte Dies beginnt bei Individualsoftware oder Individualprojekten mit der Planungs- und Entwurfsphase, in der durch die Erstellung von Lastenheften und Pflichtenheften entscheidende Weichen für das Vermeiden eines endgültigen Zerwürfnisses zwischen IT-Hersteller und und IT-Auftraggeber sicher gestellt werden soll. Nach Erstellung und Abnahme des IT-Projektes wird – sofern das IT-Projekt nicht schon vorzeitig scheitert – sodann in der Regel die Software gepflegt und mithin durch einen Wartungs-/Service-/Pflegevertrag begleitet, ein Escrow-Vetrag über die Hinterlegung von Quellcode...