RechtsanwaltIT: IT-Recht

1. Beauftragt ein zur Verfolgung von Wettbewerbsverstößen befugter Fachverband einen Anwalt mit einer – sachlich berechtigten – Abmahnung, sind die dadurch entstandenen Anwaltskosten nur dann nicht erstattungsfähig, wenn sich der Fachverband die Verfolgung von Wettbewerbsverstößen „zur Aufgabe gemacht“ hat. Letzteres hängt nicht allein davon ab, ob die Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs in der Satzung als Aufgabe des Verbands erwähnt ist. Entscheidend ist vielmehr, ob die Abmahntätigkeit des Verbands über eine gewisse Dauer einen Umfang angenommen hat, bei dem ein wirtschaftlich vernünftig handelnder Verband aus Kostengründen zur Erfüllung dieser Aufgabe juristisch geschultes Personal einstellen würde; dabei ist dem Verband ein gewisser Beurteilungsspielraum zuzubilligen. 2. Bei Anwendung der unter Ziffer 1. dargestellten Grundsätze...

Jeder, der schon einmal einen Systemausfall erlebt oder einen Datenverlust erlitten hat, weiß, wie verletzlich wir bei der täglichen Arbeit im Büro, in der Produktion und vermehrt auch unterwegs geworden sind. Gerade die in jüngster Vergangenheit drastisch gestiegenen, gezielten Angriffe auf Firmennetzwerke offenbaren die Dimension der Problematik. Eine erfolgreiche Attacke kann sensible Unternehmensdaten in falsche Hände gelangen lassen und Datenbestände oder sogar komplette Systeme zerstören und damit im Extremfall die Existenz eines Betriebes gefährden. Mehr denn je gilt daher: Vorbeugen ist besser als heilen! Ein wohl überlegtes Sicherheitskonzept, das exakt auf die Bedürfnisse eines Betriebes zugeschnitten ist, spart im Schadensfall viel Zeit und Geld oder verhindert, dass es überhaupt erst...

Die Bundesnetzagentur ist erneut gegen Ping-Anrufe vorgegangen und hat die Rechnungslegung und Inkassierung für Verbindungen zu mehreren weißrussischen Rufnummern untersagt. „Wir gehen weiterhin konsequent gegen Ping-Anrufe vor. Der Schutz der Verbraucher vor telefonischer Belästigung hat für uns Priorität“, erklärt Jochen Homann, Präsident der Bundesnetzagentur. „Der deutliche Rückgang der Beschwerden über Ping-Anrufe zeigt, dass unsere Maßnahmen erfolgreich sind. Gerade die Preisansageverpflichtung hat Wirkung gezeigt.“ Rückruf kostet mehrere Euro pro Minute Ping-Anrufe sind Lockanrufe, die einen kostenpflichtigen Rückruf provozieren wollen. Wenn Mobilfunkkunden die Nummer zurückrufen, erreichen sie häufig Bandansagen, die mehrere Euro pro Minute kosten. Die Bandansagen reichen von unverständlichen Ansagen in ausländischer Sprache bis hin zu Gewinnspielen, Erotikansagen oder angeblichen Paketzustellungen....