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Urteile vom 29. Juli 2021 – III ZR 179/20 und III ZR 192/20 Der III. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Geschäftsbedingungen von Facebook vom 19. April 2018 zur Löschung von Nutzerbeiträgen und Kontensperrung bei Verstößen gegen die in den Bedingungen festgelegten Kommunikationsstandards unwirksam sind. Dies gilt jedenfalls, weil sich die beklagte Anbieterin nicht gleichzeitig dazu verpflichtet, den Nutzer über die Entfernung seines Beitrags zumindest nachträglich und über eine beabsichtigte Sperrung seines Nutzerkontos vorab zu informieren, ihm den Grund dafür mitzuteilen und eine Möglichkeit zur Gegenäußerung mit anschließender Neubescheidung einzuräumen. Wurde aufgrund der unwirksamen Geschäftsbedingungen der Beitrag eines Nutzers gelöscht und dessen Konto vorübergehend mit einer Teilsperrung belegt, hat...

Die Beteiligten streiten um das Einschreiten des Beklagten in einer Datenschutzaufsichtsangelegenheit. Der Kläger bat die Kreissparkasse … … … mehrfach, ihm seine bei ihr verarbeiteten personenbezogenen Daten von ihm zu übermitteln.3Die Kreissparkasse … … … teilte dem Kläger mit Schreiben vom 30. Juli 2018 daraufhin mit, dass sie ihm unter Beachtung des Art. 15 Abs. 1 und 2 der DatenschutzGrundverordnung (DS-GVO) sowie § 34 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) nunmehr seine Daten übermittle (vgl. Blatt 3 – 6 der Gerichtsakte, Anlage der Klageschrift). Mit einem weiterem Schreiben vom selben Tag teilte die Kreissparkasse … … … dem Kläger noch die seine Person betreffende Bonitätseinschätzung mit. Mit Schreiben vom 3. September 2018 wandte...

Jeder, der schon einmal einen Systemausfall erlebt oder einen Datenverlust erlitten hat, weiß, wie verletzlich wir bei der täglichen Arbeit im Büro, in der Produktion und vermehrt auch unterwegs geworden sind. Gerade die in jüngster Vergangenheit drastisch gestiegenen, gezielten Angriffe auf Firmennetzwerke offenbaren die Dimension der Problematik. Eine erfolgreiche Attacke kann sensible Unternehmensdaten in falsche Hände gelangen lassen und Datenbestände oder sogar komplette Systeme zerstören und damit im Extremfall die Existenz eines Betriebes gefährden. Mehr denn je gilt daher: Vorbeugen ist besser als heilen! Ein wohl überlegtes Sicherheitskonzept, das exakt auf die Bedürfnisse eines Betriebes zugeschnitten ist, spart im Schadensfall viel Zeit und Geld oder verhindert, dass es überhaupt erst...