Herausgabe Archive - RechtsanwaltIT: IT-Recht

23rd Okt. 2020

Die Herausgabepflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins umfasst die Administrationsrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied unter Nutzung eines privaten Accounts für diesen erstellt hat

LG Frankfurt 15. Zivilkammer vom 24.07.2020 zu Az 2-15 S 187/19, 32 C 3091/19 (48) Die Herausgabepflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins gemäß § 27 Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 667 BGB umfasst die Administrationsrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied, wenn auch systembedingt unter Nutzung eines privaten Accounts, im Auftrag des Vereins für diesen erstellt hat. vorgehend AG Frankfurt am Main, 18. November 2019, 32 C 3091/19 (48), Urteil …

IP-Recht

Geistiges Eigentum: Die unsichtbaren Kronjuwelen Ihres Unternehmens
Als Leon an diesem Montagmorgen sein Büro betritt, wirkt alles wie immer: Kaffee dampft, der Laptop summt, das Whiteboard zeigt noch die Skizze der letzten Produktidee. Doch dann liest er die E-Mail. Ein Wettbewerber hat ein erstaunlich ähnliches Produkt auf den Markt gebracht – inklusive Name, Design und fast identischer Funktionsweise. Leons Puls steigt. „Das […]
Sorten & Sortenschutz – Warum Pflanzen mehr sind als nur Arten
Wenn wir von „Sorten“ sprechen, meinen wir nicht nur Blumen oder Gemüse aus dem Garten. In rechtlicher Sicht sind Sorten wirtschaftliche Werte — mit Schutzbedarf, Eigentumsrechten und wirtschaftlicher Bedeutung. Vom Saatgut bis zur Ernte, vom Züchter bis zum Händler: Der richtige Umgang mit Sorten ist essenziell — und rechtlich geregelt. Was bedeutet „Sorte“ im Recht? […]
Ideen sind Gold wert – wenn man sie schützt.
Warum geistiges Eigentum (IP) Ihr wichtigstes Kapital sein kann – und wie der IPblog dabei hilft Sie haben eine geniale Erfindung, ein einzigartiges Design oder ein starkes Markenkonzept? Dann haben Sie schon mehr als viele andere – aber: Nur wer sein geistiges Eigentum (IP) schützt, bewertet und clever verwaltet, hat auch echten wirtschaftlichen Nutzen davon. […]

Know-how in Technik und Naturwissenschaft
Der Beruf der Patentanwälte erfordert naturwissenschaftliches und technisches Know-how in Verbindung mit juristischen Fachkenntnissen. Patentanwälte sind nämlich generell studierte Naturwissenschaftler oder Ingenieure. Patentanwalt Dipl.-Phys. Andree Eckhard Naturwissenschaft und Technik treiben unseren technischen und gesellschaftlichen Fortschritt an. Sowohl fundierter Kenntnisse auf dem Gebiet der Technik und Naturwissenschaften als auch juristischer Kenntnisse sind erforderlich für den optimalen Schutz von Innovationen. Unsere Antwälte sowie Patentanwälte können für Sie vor den zuständigen Ämtern oder Gerichten einen bestmöglich Schutz für Ihre Innovationen erzielen. horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Kontaktieren Sie uns für eine erste Beratung. ( Kontakt ) Ingenieurwissenschaft Physik Biologie BiologieBiophysikBiotechnologieMikrobiologiePflanzenbiotechnologie Chemie Gesundheit Information und Daten Wir sind kommunikationsstark, interessiert an Innovationen sowie Erfindungen und...
Die Herausgabepflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins umfasst die Administrationsrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied unter Nutzung eines privaten Accounts für diesen erstellt hat
LG Frankfurt 15. Zivilkammer vom 24.07.2020 zu Az 2-15 S 187/19, 32 C 3091/19 (48) Die Herausgabepflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins gemäß § 27 Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 667 BGB umfasst die Administrationsrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied, wenn auch systembedingt unter Nutzung eines privaten Accounts, im Auftrag des Vereins für diesen erstellt hat. vorgehend AG Frankfurt am Main, 18. November 2019, 32 C 3091/19 (48), Urteil …
Garantiebedingungen gehören zum Kaufvertrag
Garantiebedingungen sind ein wichtiger Bestandteil jedes Kaufvertrags. Sie geben dem Käufer die Sicherheit, dass das gekaufte Produkt oder die erbrachte Dienstleistung den vereinbarten Anforderungen entspricht und im Falle von Mängeln oder Defekten repariert oder ersetzt wird. In der Regel werden Garantiebedingungen vom Hersteller oder Verkäufer des Produkts oder der Dienstleistung festgelegt. Diese Bedingungen können je nach Produkt oder Dienstleistung unterschiedlich sein und sollten vor dem Kauf sorgfältig geprüft werden. Zu den wichtigsten Aspekten von Garantiebedingungen gehören die Dauer der Garantie, die Art der Garantie (z.B. Reparatur oder Ersatz), die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Garantie (z.B. Nachweis des Kaufs oder der Registrierung des Produkts) und die Ausschlüsse von der Garantie...

Copyright horak . Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte: Geistiges Eigentum, Urheber- und Medienrecht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht, Kartellrecht Theme by Towfiq I.