Vereinsrecht Archive - RechtsanwaltIT: IT-Recht

23rd Okt. 2020

Die Herausgabepflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins umfasst die Administrationsrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied unter Nutzung eines privaten Accounts für diesen erstellt hat

LG Frankfurt 15. Zivilkammer vom 24.07.2020 zu Az 2-15 S 187/19, 32 C 3091/19 (48) Die Herausgabepflicht des Vorstandsmitglieds eines Vereins gemäß § 27 Abs. 3 S. 1 i.V.m. § 667 BGB umfasst die Administrationsrechte an einer Facebook-Seite, die das Vorstandsmitglied, wenn auch systembedingt unter Nutzung eines privaten Accounts, im Auftrag des Vereins für diesen erstellt hat. vorgehend AG Frankfurt am Main, 18. November 2019, 32 C 3091/19 (48), Urteil …

IP-Recht

Sorten & Sortenschutz – Warum Pflanzen mehr sind als nur Arten
Wenn wir von „Sorten“ sprechen, meinen wir nicht nur Blumen oder Gemüse aus dem Garten. In rechtlicher Sicht sind Sorten wirtschaftliche Werte — mit Schutzbedarf, Eigentumsrechten und wirtschaftlicher Bedeutung. Vom Saatgut bis zur Ernte, vom Züchter bis zum Händler: Der richtige Umgang mit Sorten ist essenziell — und rechtlich geregelt. Was bedeutet „Sorte“ im Recht? […]
Ideen sind Gold wert – wenn man sie schützt.
Warum geistiges Eigentum (IP) Ihr wichtigstes Kapital sein kann – und wie der IPblog dabei hilft Sie haben eine geniale Erfindung, ein einzigartiges Design oder ein starkes Markenkonzept? Dann haben Sie schon mehr als viele andere – aber: Nur wer sein geistiges Eigentum (IP) schützt, bewertet und clever verwaltet, hat auch echten wirtschaftlichen Nutzen davon. […]
Wesentlichen Klauseln eines Lizenzvertrages
Ein Lizenzvertrag regelt die Nutzung von geistigem Eigentum (IP) durch Dritte. Die wesentlichen Klauseln eines Lizenzvertrages betreffen die Art der Lizenz, Rechte und Pflichten der Parteien, Vergütung, Haftung, Schutzrechte und Beendigung. 1. Präambel Die Präambel beschreibt den Hintergrund des Vertrages, die Parteien und die Ziele der Lizenzvereinbarung. Beispielklausel: „Die Lizenzgeberin ist Inhaberin der Patentrechte an […]

Welche Regulierung für die künstliche Intelligenz plant die EU?
Die Europäische Kommission hat ein Weißbuch zur künstlichen Intelligenz (KI) veröffentlicht. Dieses Weißbuch enthält eine umfassende Strategie und einen Vorschlag zur Regulierung von KI in der Europäischen Union. Zu den wichtigsten Elementen des Weißbuchs gehörten: Klassifizierung von KI-Systemen: Das Weißbuch schlug eine Klassifizierung von KI-Systemen in verschiedene Kategorien vor, basierend auf ihrem Risikolevel. Dabei wurden Hochrisiko-KI-Systeme (z. B. autonomes Fahren, Gesundheitswesen) und geringeres Risiko für KI-Systeme (z. B. Chatbots) unterschieden. Regulierung von Hochrisiko-KI-Systemen: Für Hochrisiko-KI-Systeme wurden strengere Regulierungsanforderungen vorgeschlagen, einschließlich Zertifizierungspflichten, Transparenz- und Dokumentationsanforderungen sowie klaren Vorschriften für die Überwachung und Prüfung dieser Systeme. Datenzugang und Datenbereitstellung: Das Weißbuch legte auch Wert auf den fairen Zugang zu Daten und die...
Schutzumfang eines Sammelwerks liegt in der eigenschöpferischen Auswahl oder Anordnung der Elemente
a) Bei der Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks ist zu beachten, dass der Schutzgrund des § 4 Abs. 1 UrhG in der eigenschöpferischen Auswahl oder Anordnung der Elemente liegt. b) Eine Verletzung des Urheberrechts an einem Sammelwerk kann deshalb nur angenommen werden, wenn das beanstandete Werk diejenigen Strukturen hinsichtlich der Auslese und Anordnung des Stoffs enthält, die das Sammelwerk als eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 4 UrhG ausweisen. Der übernommene Teil muss deshalb so weitgehend Ausdruck der individuellen Auswahlkonzeption des Urhebers des Sammelwerks sein, dass er noch einen gemäß § 4 UrhG selbständig schutzfähigen Teil seines Sammelwerks darstellt (Bestätigung von BGHZ 172, 268 Rn. 25 f. Gedichttitelliste...
IT-Vertragsrecht: Ein Leitfaden für rechtssichere Vereinbarungen
Das IT-Vertragsrecht ist ein wichtiger Bestandteil des deutschen Rechtssystems und regelt die rechtlichen Rahmenbedingungen für Verträge im Bereich der Informationstechnologie. In einer zunehmend digitalisierten Welt gewinnen solche Verträge immer mehr an Bedeutung. Um rechtssichere Vereinbarungen zu treffen, ist es daher unerlässlich, die Grundlagen des IT-Vertragsrechts zu verstehen. In diesem Beitrag werden die wichtigsten Aspekte dieses Rechtsgebiets unter verschiedenen Zwischenüberschriften erläutert. horak. RECHTSANWÄLTE/ FACHANWÄLTE / PATENTANWÄLTE Kontaktieren Sie uns für eine erste Beratung. Vertragsabschluss Der Vertragsabschluss im IT-Vertragsrecht folgt im Allgemeinen den gleichen Prinzipien wie in anderen Rechtsgebieten. Es ist jedoch wichtig, dass alle relevanten Informationen und Vereinbarungen schriftlich festgehalten werden. Insbesondere bei komplexen IT-Projekten sollten die Vertragsparteien alle Details, wie...

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