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eCommerce, bussiness-to-bussiness, btc. sind Begriffe, die eine so weitreichende rechtliche Gestaltungsmöglichkeit bieten, dass – derzeit – quasi jeder hiervon profitieren kann. Wer heute die rechtlichen Rahmenbedingungen kennt und in die kurz- oder mittelfristige Planung einbezieht, hat ungleich höhere Chancen, langfristige Erfolge zu erzielen.
So sind wir beispielsweise in den nachfolgenden Schwerpunkten aktiv:
- Software- und Hardwarevertragsgestaltung (auch Softwarepflegevertragsrecht, Softwareüberlassungs- und Lizenzrecht, Hardwarekaufvertrag, Servicevertrag, Supportvertragsrecht, Wartungsvertragsrecht, Hotlinevertäge, Fernwartung, Providervertrag, Freewarevertrag, Sharewarevertrag, GPL-Recht, Quellcodevereinbarungen, Gehaimhaltungsabreden),
- Vertriebsrecht,
- Projektverträge,
- Subunternehmer- und Auftragsrecht,
- Durchsetzung von Gewährleistungsansprüchen,
- Datenschutzrecht,
- Unternehmungsgründungsrecht und -nachfolgerecht.
Praxisbeispiele: Onlinerecht
Gefälschte Bewertungen auf einem Bewertungsportal
Plattformbetreiber und der Digital Services Act
Gesperrtes Unternehmenskonto in einem sozialen Netzwerk
Website-Check vor dem Relaunch
Die Beispiele sind typische, anonymisierte und vereinfachte Konstellationen aus der Beratungspraxis. Jeder Fall ist anders – das Ergebnis hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
Unsere Leistungen: Onlinerecht
- Rechtliche Prüfung von Websites und Apps
- Nutzungsbedingungen für Plattformen und Portale
- Digital Services Act (DSA) und Plattformpflichten
- Vorgehen gegen rechtswidrige Bewertungen und Inhalte
- Konto- und Inhaltssperrungen bei Plattformen
- Haftung für Links, Foren und nutzergenerierte Inhalte
So läuft die Zusammenarbeit ab
Häufige Fragen: Onlinerecht
Welche Angaben gehören ins Impressum?
Nach § 5 DDG unter anderem Name und Anschrift, bei juristischen Personen Rechtsform und Vertretungsberechtigte, eine schnelle elektronische Kontaktmöglichkeit, Registereintrag und gegebenenfalls Umsatzsteuer-ID sowie berufsrechtliche Angaben. Das Impressum muss leicht erkennbar und ständig verfügbar sein.
Haftet ein Website-Betreiber für Kommentare von Nutzern?
Nicht automatisch. Betreiber haften für fremde Inhalte grundsätzlich erst, wenn sie Kenntnis von einer Rechtsverletzung erhalten und den Inhalt dann nicht zügig entfernen. Für Plattformen konkretisiert der DSA die Melde- und Abhilfeverfahren.
Kann ich negative Bewertungen löschen lassen?
Meinungsäußerungen sind grundsätzlich zulässig, auch wenn sie kritisch sind. Löschen lassen kann man Schmähkritik, unwahre Tatsachenbehauptungen und Bewertungen ohne tatsächlichen Kundenkontakt. Bewertungsportale sind nach einer Beanstandung zur Prüfung verpflichtet.
Gilt der Digital Services Act auch für kleine Unternehmen?
Grundpflichten treffen alle Vermittlungsdienste, also auch kleine Hosting-Anbieter und Plattformen. Kleinst- und Kleinunternehmen sind aber von vielen weitergehenden Plattformpflichten ausgenommen.
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