Was ist “Softwarerecht”
Nationales und internationales “Softwarerecht” umfasst die unterschiedlichsten rechtlichen Einordnungs-, Gestaltungs- und Durchsetzungsfragen. In der Regel meint “Softwarerecht” im Zusammenhang mit Verträgen, solche über
- Softwareerstellung,
- Softwareüberlassung und
- Softwarepflege/ -wartung.
Verträge über Software werden – nicht zuletzt durch die Gerichte – häufig in einem ersten Schritt den klassischen Rechtsgebieten wie Kaufrecht, Werkvertragsrecht oder Miet-/Pacht- und Leasingrecht “zugeordnet”. Im Detail wurde diese grundlegende Einordnung durch die höchstrichterliche Rechtsprechung allerdings stetig auf die Besonderheiten der Softwarebranche angepasst. Dieser Anpassungsvorgang ist alles andere als abgeschlossen.
Neben der rein vertraglichen, quasi alltäglichen Komponente spielen insbesondere das deutsche Urheberrecht (basierend auf EU-Richtlinien) mit dessen Besonderheiten aus den Stichworten “Programmierer” im Arbeitsverhältnis, Decompilieren, Datenbanken uvam eine grosse Bedeutung. Aufgrund der einfachen Herstellung und Verbreitung von Software kommen mitunter flankierende Schutzmassnahmen in Betracht, also auch Patent- und Marken- rechtliche Problemstellungen. So mag zwar Software als solche vom (deutschen oder europäischen, nicht aber amerikanischen) Patentschutz ausgenommen sein; dies hindert die betroffenen Behörden im Einzelfall jedoch nicht, Schutzrechte zu prüfen & zu erteilen.
Wie entsteht “Copyright” an Software
Da das geistige Eigentum an Software dem Urheberrecht folgt, gelten vergleichbare Grundzüge, wie im Urheberrecht (siehe dort).
Können für Individualsoftware allgemein verfügbare Standardlizenzverträge verwendet werden
Die vorhandenen Standardlizenzverträge gängiger Software bis hin zu den Regelungen der GPL – in welcher Fassung auch immer – regeln häufig unter dem Blickwinkel verschiedener Rechtsordnungen eine Vielzahl von Fällen und sehen die wesentlichen Kerninhalte einer Individualsoftware (Planungsphase, Erstellungsphase, Benutzungs-/ Wartungsphase nebst herausragenden Schwerpunkten wie “Pflichtenheft”) nicht vor.
Bei Embedded Software, Maschinensteuerungen und vernetzten Anlagen treffen Softwareverträge auf technische Leistungsanforderungen und Produktsicherheit. Ergänzende Informationen zu diesen industriellen Anwendungen bietet unser Kanzleiportal maschinenrecht.com zum Software- und Informatikrecht für technische Produkte.
Praxisbeispiele: Softwarerecht
Gescheitertes Individualsoftware-Projekt
Herausgabe des Quellcodes
Ehemaliger Entwickler nimmt Code mit
Embedded Software in einer Maschine
Die Beispiele sind typische, anonymisierte und vereinfachte Konstellationen aus der Beratungspraxis. Jeder Fall ist anders – das Ergebnis hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
Unsere Leistungen: Softwarerecht
- Softwareerstellungs- und Pflegeverträge
- Mängelanalyse mit technischen Sachverständigen
- Abnahme- und Teststrategien
- Quellcode-Hinterlegung (Escrow)
- Schutz von Code und Geschäftsgeheimnissen
- Prozessführung in Softwarestreitigkeiten
So läuft die Zusammenarbeit ab
Häufige Fragen: Softwarerecht
Wem gehört Software, die ein Freelancer entwickelt?
Grundsätzlich dem Freelancer als Urheber. Der Auftraggeber erhält nur die Nutzungsrechte, die vertraglich eingeräumt werden – ohne klare Regelung oft nur so viel, wie der Vertragszweck erfordert. Deshalb gehört in jeden Freelancer-Vertrag eine ausdrückliche Rechteeinräumung, idealerweise auch am Quellcode.
Muss ich Software abnehmen, die noch Fehler hat?
Bei unwesentlichen Mängeln kann die Abnahme in der Regel nicht verweigert werden. Wesentliche Mängel berechtigen zur Verweigerung. Wichtig ist, Mängel konkret und nachvollziehbar zu rügen und Abnahmetests zu dokumentieren.
Ist Software patentierbar?
Software „als solche“ ist vom Patentschutz ausgenommen. Erfindungen mit technischem Charakter, die durch Software umgesetzt werden, können aber patentfähig sein. In solchen Fällen arbeiten wir mit den Patentanwälten unserer Kanzlei zusammen.
Darf ich fremde Software dekompilieren?
Nur in engen Grenzen, etwa zur Herstellung der Interoperabilität eines unabhängig geschaffenen Programms (§ 69e UrhG) oder zur Fehlerberichtigung durch den berechtigten Nutzer. Vertragliche Verbote können darüber hinaus gelten.
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