RechtsanwaltIT: IT-Recht

a) Bei der Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks ist zu beachten, dass der Schutzgrund des § 4 Abs. 1 UrhG in der eigenschöpferischen Auswahl oder Anordnung der Elemente liegt. b) Eine Verletzung des Urheberrechts an einem Sammelwerk kann deshalb nur angenommen werden, wenn das beanstandete Werk diejenigen Strukturen hinsichtlich der Auslese und Anordnung des Stoffs enthält, die das Sammelwerk als eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 4 UrhG ausweisen. Der übernommene Teil muss deshalb so weitgehend Ausdruck der individuellen Auswahlkonzeption des Urhebers des Sammelwerks sein, dass er noch einen gemäß § 4 UrhG selbständig schutzfähigen Teil seines Sammelwerks darstellt (Bestätigung von BGHZ 172, 268 Rn. 25 f. Gedichttitelliste...

Entscheidungen, die an die Bewertung einer durch Art. 5 Abs. 1 Satz 1 GG geschützten Äußerung als jugendgefährdend nachteilige Rechtsfolgen knüpfen, müssen der wertsetzenden Bedeutung des Grundrechts der Meinungsfreiheit Rechnung tragen. Diese Grundsätze sind auch dann zu beachten, wenn nicht die Meinungsäußerung selbst Gegenstand eines Verfahrens ist, sondern deren Bewertung ihrerseits Grundlage für eine weitere belastende staatliche Maßnahme wird. Soweit eine Einstufung von Äußerungen als „jugendgefährdend“ die Grundlage für die bußgeldbewehrte Pflicht zur Bestellung eines Jugendschutzbeauftragten bildet, muss im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung auch berücksichtigt werden, welche Bedeutung eine solche Pflicht für die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung der Betroffenen besitzt. Dies hat die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts mit heute...

Das KI-Recht bringt für das IT-Recht eine Reihe neuer rechtlicher Herausforderungen mit sich. Diese entstehen durch die spezifischen Eigenschaften von KI-Systemen, wie Autonomie, Komplexität und Datenabhängigkeit. Im Folgenden werden die wichtigsten rechtlichen Herausforderungen, praktische Beispiele und die Rolle von Anwälten in diesem Kontext dargestellt: 1. Haftungsfragen bei KI-Systemen 2. Datenschutz und Datenverarbeitung 3. Bias und Diskriminierung 4. Urheberrecht und geistiges Eigentum 5. Transparenz und Nachvollziehbarkeit 6. Regulierung und Compliance 7. Vertragsgestaltung und Haftungsklauseln IT-Recht und KI-Recht Anwälte im Bereich IT- und KI-Recht spielen eine Schlüsselrolle, um rechtliche Risiken zu minimieren und Mandanten in einer zunehmend technologisierten Welt rechtssicher zu beraten. Ihre Aufgaben reichen von der Vertragsgestaltung und Compliance-Beratung bis hin...