RechtsanwaltIT: IT-Recht

a) Bei der Bestimmung des Schutzumfangs eines Sammelwerks ist zu beachten, dass der Schutzgrund des § 4 Abs. 1 UrhG in der eigenschöpferischen Auswahl oder Anordnung der Elemente liegt. b) Eine Verletzung des Urheberrechts an einem Sammelwerk kann deshalb nur angenommen werden, wenn das beanstandete Werk diejenigen Strukturen hinsichtlich der Auslese und Anordnung des Stoffs enthält, die das Sammelwerk als eine persönliche geistige Schöpfung im Sinne des § 4 UrhG ausweisen. Der übernommene Teil muss deshalb so weitgehend Ausdruck der individuellen Auswahlkonzeption des Urhebers des Sammelwerks sein, dass er noch einen gemäß § 4 UrhG selbständig schutzfähigen Teil seines Sammelwerks darstellt (Bestätigung von BGHZ 172, 268 Rn. 25 f. Gedichttitelliste...

Garantiebedingungen sind ein wichtiger Bestandteil jedes Kaufvertrags. Sie geben dem Käufer die Sicherheit, dass das gekaufte Produkt oder die erbrachte Dienstleistung den vereinbarten Anforderungen entspricht und im Falle von Mängeln oder Defekten repariert oder ersetzt wird. In der Regel werden Garantiebedingungen vom Hersteller oder Verkäufer des Produkts oder der Dienstleistung festgelegt. Diese Bedingungen können je nach Produkt oder Dienstleistung unterschiedlich sein und sollten vor dem Kauf sorgfältig geprüft werden. Zu den wichtigsten Aspekten von Garantiebedingungen gehören die Dauer der Garantie, die Art der Garantie (z.B. Reparatur oder Ersatz), die Bedingungen für die Inanspruchnahme der Garantie (z.B. Nachweis des Kaufs oder der Registrierung des Produkts) und die Ausschlüsse von der Garantie...

Im IT-Recht gibt es eine Reihe von neuen und zukunftsweisenden Vertragsarten, die den sich ständig wandelnden Anforderungen der digitalen Welt gerecht werden. Diese Verträge berücksichtigen insbesondere die Entwicklungen in den Bereichen Cloud Computing, Künstliche Intelligenz (KI), Big Data, Internet of Things (IoT) und Blockchain. Nachfolgend werden einige dieser Vertragsarten umfassend erläutert: 1. Cloud Computing-Verträge Cloud Computing-Verträge regeln die Bereitstellung und Nutzung von IT-Ressourcen über das Internet. Sie sind besonders relevant, da immer mehr Unternehmen auf Cloud-Dienste setzen, um Flexibilität und Skalierbarkeit zu gewährleisten. 2. KI- und Algorithmen-Verträge Mit dem zunehmenden Einsatz von KI und algorithmenbasierten Systemen entstehen neue Vertragsformen, die spezifische Herausforderungen wie Haftung, Transparenz und geistiges Eigentum adressieren. 3....