Was ist eine “Lizenz”
Die Lizenz stellt rechtlich eine Gestattung oder die Einräumung eines bestimmten Nutzungsrechtes an dem “geistigen Eigentum” eines anderen dar. Die Nutzungsrechtseinräumung erfolgt in der Regel durch Vertrag.
Wo wird “das Lizenzrecht” geregelt
“Die Lizenz” ist gesetzlich nicht im Einzelnen geregelt. Vielmehr ergeben sich die zugrunde zu legenden Rechtsnormen aus den jeweiligen Spezialgesetzen (Markengesetz, Urheberrechtsgesetz etc.) sowie dem allgemeinen Vertragsrecht. Da sich die Spezialgesetze stark unterscheiden, sind verallgemeinernde Aussagen zu Lizenzen lösgelöst vom jeweiligen Schutzrecht nur stark eingeschränkt möglich.
Gegenstand des Lizenzrechtes ist die vertragliche Einräumung von Nutzungsrechten. Die Vereinbarung über die Einräumung von Nutzungsrechten kann in einem gesonderten Lizenzvertrag oder in AGB aber auch im Rahmen von Kauf-, Werk- oder sonstigen Verträgen erfolgen. Es liegt auf der Hand, dass die jeweilge Vertragsform über weitere, wichtige Rechtsfolgen entscheidet.
Was muss bei der Nutzungsrechtseinräumung beachtet werden
Von zentraler Bedeutung ist die Frage der Existenz eines Rechts. Denn eine Einräumung [genauer: Übertragung] eines Nutzungsrechtes setzt eine wirksame Verfügung voraus. Eine Verfügung über ein Nutzungsrecht bedarf neben der Verfügungsberechtigung insbesondere der Existenz des Rechts. Die Frage, ob ein bestimmtes Nutzungsrecht zugunsten eines Nutzungsrechtsinhabers besteht und ob es von ihm übertragen werden kann, muss also stets geklärt werden. Dies ist insbesondere bei solchen Rechten schwierig, die nicht eingetragen sind (z.B. Urheberrechte, nicht eingetragene Gemeinschaftsdesignrechte).
Im Rahmen von urheberrechtlichen Lizenzen muss zudem insbesondere die Nutzungsart genau benannt werden.
Stets sollte der Umfang der Lizenz (ausschliesslich, einfach) selbst, in zeitlicher und räumlicher Hinsicht geklärt sein.
Ein weiterer zentraler Aspekt ist die Höhe der Lizenzgebühren, die als Einmallizenz-, Stücklizenz- oder Umsatzlizenzgebühr häufig anzutreffen ist. Insbesondere für Umsatzlizenzen existieren übliche prozentuale Lizenzsätze.
Was benötigen wir, um Ihre Lizenzverträge zu prüfen oder Ihnen konkrete, angepasste Verträge zu gestalten
Für die Prüfung eines Lizenzvertrages übermitteln Sie uns bitte den zu prüfenden Vertragstext sowie Ihre Kommunikationsdaten. Wir setzen uns sodann mit Ihnen in Verbindung, um die Einzelheiten, wie z.B. Vorgehensweise oder Kosten, darzulegen.
Ohne ein (ggfs. fernmündliches) Beratungsgespräch kann eine Lizenzvertragsgestaltung nicht erfolgen. Wir müssen wissen, welches Schutzrecht wie, wo, bis wann lizensiert werden soll. Auch Ihre Ziele und eventuell Ihre Zielkunden sind von Bedeutung. Falls Sie also einen Lizenzvertrag benötigen, rufen Sie uns bitte an.
Praxisbeispiele: Lizenzrecht & Audits
Lizenzaudit eines großen Softwareherstellers
GPL-Komponente im eigenen Produkt
Kauf gebrauchter Lizenzen
Lizenzmodell für ein Softwareprodukt
Die Beispiele sind typische, anonymisierte und vereinfachte Konstellationen aus der Beratungspraxis. Jeder Fall ist anders – das Ergebnis hängt von den Umständen des Einzelfalls ab.
Unsere Leistungen: Lizenzrecht & Audits
- Begleitung von Lizenzaudits (Microsoft, SAP, Oracle u. a.)
- Lizenzverträge und Endkunden-Lizenzbedingungen (EULA)
- Open-Source-Compliance und Software-Scans
- Prüfung von Gebrauchtsoftware-Geschäften
- Lizenzmodelle für Softwarehäuser
- Verteidigung bei Urheberrechtsverletzungen
So läuft die Zusammenarbeit ab
Häufige Fragen: Lizenzrecht & Audits
Muss ich bei einem Lizenzaudit mitwirken?
Das hängt von der Auditklausel in Ihrem Vertrag ab. Viele Hersteller haben sich Prüfrechte vorbehalten. Diese sind aber meist begrenzt – etwa auf angemessene Ankündigung, Geschäftszeiten und Vertraulichkeit. Bevor Sie Daten herausgeben, sollten Umfang und Methode geklärt sein.
Was droht bei Unterlizenzierung?
In der Regel verlangt der Hersteller eine Nachlizenzierung, häufig zu Listenpreisen und mit Zuschlägen für die Vergangenheit. Daneben kommen Schadensersatzansprüche wegen Urheberrechtsverletzung in Betracht. Ein geordnetes Vorgehen senkt die Forderung oft erheblich.
Darf ich Open-Source-Software in kommerziellen Produkten nutzen?
Ja, aber unter Einhaltung der jeweiligen Lizenzbedingungen. Permissive Lizenzen (MIT, BSD, Apache) verlangen vor allem Hinweise. Copyleft-Lizenzen (GPL, AGPL) können verlangen, dass abgeleitete Werke unter derselben Lizenz offengelegt werden.
Ist der Handel mit gebrauchter Software legal?
Grundsätzlich ja, wenn das Verbreitungsrecht erschöpft ist: Die Lizenz muss vom Rechteinhaber unbefristet gegen Entgelt eingeräumt worden sein, und der Verkäufer muss seine Kopien unbrauchbar machen. Volumenlizenzen dürfen nicht beliebig aufgespalten werden.
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