· aktualisiert · horak Rechtsanwälte
Cloud-Plattform, App-Entwicklung, KI-Tool oder IT-Outsourcing: Sobald ein Unternehmen ein digitales Projekt startet, entstehen Fragen zu Leistungsumfang, Nutzungsrechten, Daten und Haftung. Wir beraten Unternehmen im IT-Recht und Internetrecht, von der Vertragsgestaltung bis zum Streit vor Gericht.
Was IT-Recht in der Praxis umfasst
- IT-Vertragsrecht: Softwareentwicklung, SaaS, Hosting, Wartung
- IT-Projektrecht: Leistungsbeschreibung, Meilensteine, Abnahme, Change Requests
- Internet- und Onlinerecht: Plattformen, E-Commerce, Domains, digitale Inhalte
- Datenschutzrecht: DSGVO, TDDDG, Auftragsverarbeitung, Drittlandtransfer
- KI-Recht: KI-Verordnung (EU) 2024/1689, Trainingsdaten, Haftung
- TK-Recht: Telekommunikationsverträge und Regulierung
- AGB und Vertragsgestaltung: passend zum tatsächlichen Geschäftsmodell
- Urheber- und Medienrecht: wenn Inhalte, Code oder Daten im Spiel sind
Fiktives Beispiel: Ein KI-Start-up ohne rechtliches Fundament
Ein (fiktives) Start-up entwickelt ein KI-Tool, das E-Mails automatisch zusammenfasst. Es gewinnt Investoren und schließt mit einem Konzern einen großen Softwarevertrag. Die Schwachstellen:
- Die AGB stammen aus einem kostenlosen Generator und passen nicht zu einem SaaS-Angebot.
- Der Projektvertrag enthält weder Fristen noch eine Leistungsbeschreibung.
- Die Verarbeitung von E-Mail-Inhalten ist nicht durch eine Auftragsverarbeitungsvereinbarung abgedeckt.
- Das Modell wurde mit Texten trainiert, deren Rechtelage niemand geprüft hat.
Die Folgen: Der Konzern behält Zahlungen ein und beruft sich auf fehlende Abnahmereife. Ein Rechteinhaber mahnt wegen der Trainingsdaten ab. Die Datenschutzaufsicht fragt nach der Rechtsgrundlage. Der Investor stoppt die nächste Finanzierungsrunde.
Was in einem solchen Fall zu tun ist
Zuerst wird die Vertragslage geklärt: Was wurde tatsächlich geschuldet, und ist die Zahlungsverweigerung berechtigt? Parallel werden AV-Vertrag und Datenschutzinformationen nachgezogen. Für die Trainingsdaten ist zu prüfen, ob die Schranke für Text- und Data-Mining (§ 44b UrhG) greift oder ein Nutzungsvorbehalt erklärt war. Zusätzlich ist zu klären, welche Pflichten die KI-Verordnung für das Tool auslöst, etwa Transparenzpflichten. Mit dieser Grundlage lässt sich mit dem Konzern verhandeln und das Produkt nachbessern.
Wo Fehler in Digitalprojekten teuer werden
Unklare Leistungsbeschreibungen sind die häufigste Ursache für Streit in IT-Projekten. Beide Seiten haben etwas anderes erwartet, und erst bei der Abnahme fällt es auf. Ebenso riskant sind Haftungsklauseln, die als AGB unwirksam sind und dann gar keine Begrenzung mehr bewirken. Mehr dazu auf unserer Seite zum IT-Vertragsrecht.
Unsere Leistungen
- Verträge für Softwareentwicklung, SaaS, Wartung und Outsourcing
- AGB, die zum technischen Produkt und zum Vertriebsmodell passen
- Datenschutzkonzepte, die im Betrieb umsetzbar sind
- Begleitung komplexer IT-Projekte, auch bei agiler Entwicklung
- Beratung zu KI-Einsatz, Plattformen und Datenverarbeitung
Sie starten ein Digitalprojekt oder stecken bereits im Streit? Vereinbaren Sie einen Termin oder wählen Sie einen unserer Standorte.
Beratung im Datenschutz & DSGVO
DSGVO für Unternehmen: Auftragsverarbeitung, Datenpannen, Auskunft und Bußgeldverfahren. Sie haben eine ähnliche Frage? Wir prüfen Ihren Fall und sagen Ihnen, welche Schritte sinnvoll sind.