Die juristische Seite der IT-Compliance
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Die juristische Seite der IT-Compliance
horak. RECHTSANWÄLTE/ FACHANWÄLTE / PATENTANWÄLTE Rufen Sie uns einfach an. Wir beraten Sie gerne. Im Bereich der IT-Landschaft herrschen gesetzliche, unternehmensinterne und vertragliche Regelungen. Mit dem Begriff IT-Compliance können wir in der Unternehmensführung die Einhaltung der Regelungen beschreiben. Compliance bedeutet dabei an sich lediglich, dass die jeweils geltenden rechtlichen Regeln und anerkannten gesellschaftlichen Werten und…
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Die Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person im Internet als „Clickbait“ verletzt das Recht am eigenen Bild
b) Die Nutzung des Bildnisses einer prominenten Person im Internet als „Clickbait“ („Klickköder“) ohne redaktionellen Bezug zu dieser greift in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt ihres Rechts am eigenen Bild ein. c) Eine prominente Person muss nicht hinnehmen, dass ihr Bildnis von der Presse unentgeltlich zur Wer-bung für redaktionelle Beiträge eingesetzt wird, die sie nicht betreffen. BGH…
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Automatische Auswahl von Bewertungen durch ein Bewertungsportal wie yelp.de ist zulässig
BGH Urteil vom 14. Januar 2020 – VI ZR 496/18 (u.a.) – yelp.de Sachverhalt: Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, Feststellung und Schadensersatz in Anspruch. Die Beklagte betreibt im Internet unter www.yelp.de ein Bewertungsportal, in dem angemeldete Nutzer Unternehmen durch die Vergabe von einem bis zu fünf Sternen…
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Im Bereich der IT-Landschaft herrschen gesetzliche, unternehmensinterne und vertragliche Regelungen. Mit dem Begriff IT-Compliance können wir in der Unternehmensführung die Einhaltung der Regelungen beschreiben.
Compliance bedeutet dabei an sich lediglich, dass die jeweils geltenden rechtlichen Regeln und anerkannten gesellschaftlichen Werten und Normen im Rahmen allen unternehmerischen Handelns stets eingehalten werden.
Schon im Lichte der vorhandenen Regelungsdichte für Unternehmen und Unternehmer, grenzüberschreitender Aktivitäten, der zunehmende Regulierung und insbesondere der besonderen Haftung für die Leitungsorgane muss heute jedes Unternehmen ein Compliance Management betreiben.
Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M.
Risikobehaftete Bereiche der IT-Compliance
Dabei müssen in besonderem Maße die risikobehafteten Bereiche in jedem Unternehmen identifiziert und sodann Maßnahmen zur Haftungsreduzierung für das Unternehmen und Haftungsvermeidung zugunsten des Leitungsorgans wie insbesondere Geschäftsführer, Vorstand, Aufsichtsrat umgesetzt werden. Der IT-Bereich eines Unternehmens ist häufig einer der risikobehafteten Bereiche; IT-Unternehmen selbst sind in einer risikobehafteten Branche tätig. IT-Outsourcing, Cloud Computing, Mobile Dienste führen zu noch verstärkten Anforderungen an die IT-Compliance.
Leitungsorgane haften
Gemäss § 93 Abs. 2 AktG haften die Leitungsorgane einer Aktiengesellschaft bei der Verletzung Ihrer Organisations- und Überwachungspflichten persönlich. Für (die) Geschäftsführer einer GmbH gilt dies gemäss § 43 Abs. 2 GmbHG i.V.m. § 93 Abs. 2 AktG.
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Die Mitglieder der Leitungsorgane sind hinsichtlich Ihrer Pflichterfüllung beweisbelastet. In Korrelation mit der Branche und Größe des Unternehmens sowie dessen nationaler oder internationaler Ausrichtung, steigen die Haftungsrisiken sowohl für das Unternehmen als auch – insbesondere – auch für die Leitungsorgane.
IT-Compliance Organisation
Die sachkundige Organisation regelgerechten Verhaltens im Unternehmen sowie der Nachweis einer IT-Compliance Organisation, sind mithin für nachfolgende Themen zumindest vorteilhaft:
- Minimierung der Haftungsrisiken des Unternehmens und der persönlichen Haftung der Leitungsorgane
- Zuschlag öffentlicher und privater Aufträge
- Kreditwürdigkeit, Kreditvergabe und -konditionen
- Vermeidung von Strafverfahren und Ordnungswidrigkeiten
- Going Public
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Garantiebedingungen gehören zum Kaufvertrag
Garantiebedingungen sind ein wichtiger Bestandteil jedes Kaufvertrags. Sie geben dem Käufer die Sicherheit, dass das gekaufte Produkt oder die erbrachte Dienstleistung den vereinbarten Anforderungen entspricht und im Falle von Mängeln oder Defekten repariert oder ersetzt wird. In der Regel werden Garantiebedingungen vom Hersteller oder Verkäufer des Produkts oder der Dienstleistung festgelegt. Diese Bedingungen können je…
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Jobs in der Rechtspflege – jetzt bewerben
Unsere Stellenangebote richten sich grundsätzlich sowohl an junge Kollegen als auch erfahrene Berufsträger. Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak, LL.M. horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie können sich gerne per E-Mail bewerben. ( E-Mail: horak@bwlh.de ) Machen Sie Karriere bei den Horak Rechtsanwälten. Wir haben freie Stellen. Unsere spannenden Herausforderungen für: horak. RECHTSANWÄLTE FACHANWÄLTE PATENTANWÄLTE Sie haben Fragen?…
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